Lokalpolitik

Ziele für 2016

Jahresaurtaktklausur der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen in Günthersleben-Wechmar

Am Samstag, dem 23. Januar 2016, treffen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen und die für die Fraktion in den Ausschüssen tätigen sachkundigen Bürger/innen in Günthersleben-Wechmar, um im Rahmen einer Klausurtagung die Ziele ihrer Arbeit für das neue Jahr abzustecken.
„Der Haushalt für das Jahr 2016 geht in die Zielgerade, die Herausforderungen für den Landkreis bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen bestehen fort, die Verhandlungen zur Zukunft der Thüringen-Philharmonie sind in vollem Gange und der ÖPNV muss mittels neuer Nahverkehrsplanung fortentwickelt werden. An Themen, die zu besprechen sind, mangelt es also nicht.“, so der Fraktionssitzende, Stefan Schambach.
Schambach betonte, dass sich die rot-grüne Kreistagsfraktion auch weiterhin offen und konstruktiv an der Lösung der Probleme im Landkreis beteiligen werde und dafür mit allen demokratisch gesinnten Kräften im Kreistag zusammenarbeite. „Die Tatsache, dass im Kreistag keine Fraktion über eine absolute Mehrheit verfügt, trägt dazu bei, dass die Verwaltung sich anstrengen muss, um die Kreistagsmehrheit von den vorgeschlagenen Lösungen zu überzeugen. Zudem müssen die Fraktionen vor Entscheidungen miteinander reden. Ich finde diese Konstellation gut, weil so im Sinne der Sache Kompromisse gesucht und gefunden werden müssen“, so der SPD-Politiker.
Für die Kreistagsarbeit im Jahr 2015 zog Schambach eine gemischte Bilanz. Dass es nach vielen Jahren der Unklarheit endlich ein finanzierbares Konzept für die Sanierung des Gymnasiums Ernestinum gibt, sowie die Gründung der ersten Gemeinschaftsschule im Landkreis Gotha in Tabarz seien Erfolge, an denen die Kreistagsfraktion von SPD-Bündnis 90/Die Grünen maßgeblichen Anteil habe.
Leider ohne Erfolg blieb die rot-grüne Kreistagsfraktion in ihrem Engagement um eine niedrigere Kreisumlage für das Jahr 2015 und für eine Abschaffung der Turnhallenbenutzungsgebühr für Vereine des Landkreises Gotha.
Bei der Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge im Landkreis Gotha habe der Kreistag im Jahr 2015 großes Verantwortungsbewusstsein bewiesen und die Kreisverwaltung bei ihrer schwierigen Aufgabe unterstützt, obwohl diese nicht immer ganz glücklich agiert habe. Im Jahr 2016 komme es darauf an, die geschaffenen Unterkunfts- und Hilfsstrukturen weiter zu verbessern. Die Ablösung der als Flüchtlingsunterkunft genutzten Turnhallen in Friemar, Warza und Wandersleben durch andere Unterkünfte müsse aus Sicht von Stefan Schambach ein vordringliches Ziel sein.

Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Gotha

Grün on tour – Klimaschutz geht uns alle an

Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen Gotha lädt am kommenden Freitag, 18. November um 18.00 Uhr in Gotha im Klostercafé des Augustinerklosters (Klosterplatz 6) zur Veranstaltung „Grün on tour – Klimaschutz geht uns alle an“ mit Olaf Möller, dem Grünen Staatssekretär [...]

... weiter

Publiziert am: Mittwoch, 16. November 2016 um 14:24 Uhr

Informationsbericht des Oberbürgermeisters

Straßen in Sundhausen

Der Bau der Hauptstraße in Sundhausen beschäftigt derzeit die Bau- und Verwaltungsfachleute, weil es zu massiven Wassereinbrüchen beim Straßenbau gekommen ist. Das führt zu einer Erhöhung der Baukosten, die durch die Stadt Gotha finanziert wird. Das Wasser ist Schichtenwasser und [...]

... weiter

Publiziert am: Dienstag, 15. November 2016 um 10:03 Uhr

Vom Waltershäuser FDP-Ortsvorsitzenden Christian Döbel

„Wir haben nicht das Recht, ein US-Wahlergebnis zu verurteilen“

Die Bürger der USA haben nach einem harten und zähen Wahlkampf einen neuen Präsidenten gewählt. Warum das Ergebnis nun in weiten Kreisen Deutschlands Politiker scheinbar pauschal verurteilt wird, ist für den FDP-Ortsvorsitzenden aus Waltershausen, Christian Döbel, unfair und nicht nachvollziehbar. [...]

... weiter

Publiziert am: Dienstag, 15. November 2016 um 8:40 Uhr

Breitbandausbau

Gotha erhält Fördermittel zur Erstellung einer Studie über den Zustand der Breitbandversorgung im Stadtgebiet

In der Residenzstadt Gotha soll eine Studie über den Stand der Breitbandversorgung erstellt werden. „Die Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen sowie deren Dimensionierung im Stadtgebiet soll mittels einer Studie erfasst werden, um daraus im zweiten Schritt wichtige Erkenntnisse für den Ausbau der [...]

... weiter

Publiziert am: Montag, 14. November 2016 um 9:34 Uhr

Förderbescheide in Berlin übergeben

Bund fördert schnelles Internet im Landkreis Gotha

20161110_pm_breitbandfo%cc%88rderunglkg

Der Bund fördert schnelles Internet im Landkreis Gotha. Die Stadt Gotha, die Gemeinden Hörsel und Tabarz sowie die Gemeinde Nesse-Apfelstädt für die „Arbeitsgemeinschaft Ost-Kreis Gotha zur Planung des Breitbandausbaus“ erhalten jeweils 50.000 Euro Fördermittel aus dem Bundesprogramm für den Breitbandausbau. [...]

... weiter

Publiziert am: Montag, 14. November 2016 um 9:28 Uhr

Gothaer CDU-Stadtratsfraktion berät kommenden Haushalt

Änderungsvorschläge zum Gothaer Haushalt

img_1520

Gotha. Die CDU-Fraktion im Stadtrat Gotha tagte amvergangenen Samstag, um den Entwurf für den Haushaltsplan 2017, den die Stadtverwaltung in der vergangenen Stadtratssitzung eingebracht hat, zu beraten. Dazu kamen die sieben Stadtratsmitglieder gemeinsam mit den berufenen Bürgern und Boilstädts Ortsteilbürgermeister [...]

... weiter

Publiziert am: Dienstag, 8. November 2016 um 7:54 Uhr

CDU-Kreistagsfraktion

Herbstklausurtagung am vergangenen Wochenende

Die CDU-Kreistagsfraktion traf sich am vergangenen Wochenende zu ihrer Herbstklausurtagung. Neben dem ÖPNV standen die Gebietsreform und der Haushalt für das Jahr 2017 auf der Tagesordnung. Der Landrat hat dem Kreistag einen ausgeglichenen, soliden Haushalt vorgelegt. Gleichwohl der Freistaat die [...]

... weiter

Publiziert am: Mittwoch, 2. November 2016 um 9:18 Uhr

Pidde beim Bundesdeutschen Vorlesetag an Grundschule Schönau dabei

Ein Politiker und das „Faulpelzchen“

livs1103

„Jedes Jahr ist der dritte Freitag im November ein gesetzter Termin. Dann bin ich zu Gast in Kindergärten oder Schulen und teile meine Begeisterung für das Lesen und für Bücher mit Kindern im Landkreis“, so der Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pidde. [...]

... weiter

Publiziert am: Mittwoch, 2. November 2016 um 8:52 Uhr

Vorwürfe

Schambach verkennt Zuständigkeiten

Zum wiederholten Mal hat Stefan Schambach, Mitglied des Kreistages, Vorsitzender der Fraktion SPD/Bündnis 90/Grüne und Mitglied des Kreisausschusses, nunmehr Landrat Konrad Gießmann öffentlich vorgeworfen, in Sachen Breitbandausbau der Kommunen untätig zu sein. Diesen Vorwurf weist Konrad Gießmann auf das Schärfste [...]

... weiter

Publiziert am: Dienstag, 1. November 2016 um 14:17 Uhr