Lokalpolitik

Ziele für 2016

Jahresaurtaktklausur der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen in Günthersleben-Wechmar

Am Samstag, dem 23. Januar 2016, treffen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen und die für die Fraktion in den Ausschüssen tätigen sachkundigen Bürger/innen in Günthersleben-Wechmar, um im Rahmen einer Klausurtagung die Ziele ihrer Arbeit für das neue Jahr abzustecken.
„Der Haushalt für das Jahr 2016 geht in die Zielgerade, die Herausforderungen für den Landkreis bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen bestehen fort, die Verhandlungen zur Zukunft der Thüringen-Philharmonie sind in vollem Gange und der ÖPNV muss mittels neuer Nahverkehrsplanung fortentwickelt werden. An Themen, die zu besprechen sind, mangelt es also nicht.“, so der Fraktionssitzende, Stefan Schambach.
Schambach betonte, dass sich die rot-grüne Kreistagsfraktion auch weiterhin offen und konstruktiv an der Lösung der Probleme im Landkreis beteiligen werde und dafür mit allen demokratisch gesinnten Kräften im Kreistag zusammenarbeite. „Die Tatsache, dass im Kreistag keine Fraktion über eine absolute Mehrheit verfügt, trägt dazu bei, dass die Verwaltung sich anstrengen muss, um die Kreistagsmehrheit von den vorgeschlagenen Lösungen zu überzeugen. Zudem müssen die Fraktionen vor Entscheidungen miteinander reden. Ich finde diese Konstellation gut, weil so im Sinne der Sache Kompromisse gesucht und gefunden werden müssen“, so der SPD-Politiker.
Für die Kreistagsarbeit im Jahr 2015 zog Schambach eine gemischte Bilanz. Dass es nach vielen Jahren der Unklarheit endlich ein finanzierbares Konzept für die Sanierung des Gymnasiums Ernestinum gibt, sowie die Gründung der ersten Gemeinschaftsschule im Landkreis Gotha in Tabarz seien Erfolge, an denen die Kreistagsfraktion von SPD-Bündnis 90/Die Grünen maßgeblichen Anteil habe.
Leider ohne Erfolg blieb die rot-grüne Kreistagsfraktion in ihrem Engagement um eine niedrigere Kreisumlage für das Jahr 2015 und für eine Abschaffung der Turnhallenbenutzungsgebühr für Vereine des Landkreises Gotha.
Bei der Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge im Landkreis Gotha habe der Kreistag im Jahr 2015 großes Verantwortungsbewusstsein bewiesen und die Kreisverwaltung bei ihrer schwierigen Aufgabe unterstützt, obwohl diese nicht immer ganz glücklich agiert habe. Im Jahr 2016 komme es darauf an, die geschaffenen Unterkunfts- und Hilfsstrukturen weiter zu verbessern. Die Ablösung der als Flüchtlingsunterkunft genutzten Turnhallen in Friemar, Warza und Wandersleben durch andere Unterkünfte müsse aus Sicht von Stefan Schambach ein vordringliches Ziel sein.
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